Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz in der DDR (Kurz-Info)

Mit der Gründung der DDR 1949 wurden gleich zu Beginn wichtige Vorschriften im Arbeitsschutz erlassen.
Im Rahmen der Vorbereitung eines neuen Arbeitsgesetzbuches (AGB) wurde begonnen, die grundlegenden Forderungen zum Arbeitsschutz neu zu fassen. Das AGB erschien dann 1977 (GBl. der DDR I 1977, S. 185) und enthielt solche Grundsätze, wie insbesondere die

• Pflicht des Betriebes zur Gestaltung und Erhaltung sicherer, erschwernisfreier sowie die Gesundheit und Leistungsfähigkeit fördernder Arbeitsbedingungen
• Berücksichtigung der Erfordernisse des Arbeitsschutzes in der gesamten Führungstätigkeit
• Förderung der aktiven Mitwirkung der Beschäftigten bei der Durchsetzung des Arbeitsschutzes
• gewerkschaftlichen Rechte
• Pflicht zum Erlass erforderlicher betrieblicher Regelungen.

Hierauf aufbauend wurden insbesondere konkrete Pflichten des Betriebes zur Gestaltung der Arbeitsmittel und Arbeitsverfahren, zur Bereitstellung von Körperschutzmitteln, zur arbeitsmedizinischen Betreuung, zum Einsatz von Sicherheitsinspektoren, zum besonderen Schutz von Frauen und Jugendlichen fixiert.

Geregelt wurden die Befugnisse der Gewerkschaften und der staatlichen Kontrollorgane zum Arbeitsschutz. Die Pflicht zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes wurde in eine Generalklausel nach § 201 des AGB gefasst: „Der Betrieb ist verpflichtet, den Schutz der Gesundheit und Arbeitskraft der Werktätigen vor allem durch die Gestaltung und Erhaltung sicherer, erschwernisfreier sowie die Gesundheit und Leistungsfähigkeit fördernder Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.“ Die besonderen Merkmale dieser Generalklausel bestehen damit in der

• Verantwortungszuweisung an den Betrieb

• präventiven Ausrichtung des Arbeitsschutzes
• Pflicht ständiger Erhaltung des Niveaus des Arbeitsschutzes
• Einheit von Schutz und Förderung der Gesundheit

Die Gewerkschaften waren berechtigt, zu Projekten für neue oder zu rekonstruierende Arbeitsmittel und Arbeitsstätten Erläuterungen zu verlangen, Stellung zu nehmen, die Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes zu fordern und Vorschläge zu seiner weiteren Verbesserung zu unterbreiten. Das grundsätzliche Kontrollrecht der Gewerkschaften im Arbeitsschutz über die Arbeitsschutzinspektionen blieb erhalten.
Das Kapitel Gesundheits- und Arbeitsschutz des AGB wurde durch die Arbeitsschutzverordnung – ASVO – v. 1.12.1977 sowie durch die Verordnung über das Betriebsgesundheitswesen und die Arbeitshygieneinspektion v. 11.1.1978 – also zweigleisig – weiter ausgestaltet.

Text:

Staub und schädliche Dämpfe absaugen

sorgt für genügend Frischluftzufuhr